Vorbeugende Unterlassungserklaerung Muster
Sollte sich später die rechtslage gesetz rechtsprechung zu dem abgemahnten verstoß ändern wird die unterlassungserklärung insoweit automatisch unwirksam.
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Ziel eines solchen vertrages ist die reduzierung möglicher kosten welche mit abmahnungen einhergehen. Passt das muster aus dem internet nicht zum verstoß oder wurden zu weitreichende veränderungen vorgenommen folgt in der regel ein gerichtsverfahren. Doch nicht immer ist die nutzung dieses schreibens sinnvoll. Der kartellrechtlichen unterlassungserklärung folgt ein mahnschreiben.
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Drohen wegen wiederholter verstöße gegen das urheberrecht diverse abmahnungen kann es unter umständen sinnvoll sein eine vorbeugende unterlassungserklärung abzugeben.