Vorbeugende Unterlassungserklaerung Muster

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Eine vorbeugende unterlassungserklärung kommt häufig dann ins gespräch wenn zukünftige abmahnungen und kosten vermieden werden sollen. Eine vorbeugende unterlassungserklärung ist vor allem dann in erwägung zu ziehen wenn von einer vielzahl an abmahnungen auszugehen ist. Oft liegt der abmahnung eine unterlassungserklärung bei. In der regel folgt die vorbeugende unterlassungserklärung diesem muster.

Das bedeutet in der praxis. Dies ist zum beispiel dann der fall wenn eine sogenannte kompilation in internettauschbörsen angeboten wurde. Bei samplern oder chart containern versandt so kann hierin auch ein wettbewerbsverstoß des anwalts des empfängers der abmahnung liegen. Wird dem anspruch auf unterlassung darin stattgegeben entstehen zusätzliche kosten für den störer.

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Allerdings ist es so dass niemand gezwungen ist die mustererklärung abzugeben. Bei einer kompilation handelt es sich um eine form der zweitverwertung von musiktiteln. Sollte sich später die rechtslage gesetz rechtsprechung zu dem abgemahnten verstoß ändern wird die unterlassungserklärung insoweit automatisch unwirksam. Ein mittel des präventiven.

Vorbeugende unterlassungserklärung kurz und kompakt.