Negative Feststellungsklage Muster
Die feststellungsklage ist ein zaubermittel.
Negative feststellungsklage muster. Der kläger ersucht das gericht ein rechtsverhältnis oder eine bestimmte tatsache festzustellen ohne den beklagten zu einer leistung zu verpflichten. Der gläubiger wird durch die feststellungsklage gezwun gen sofort den prozess über seine forderung zu führen. Die negative feststellungsklage gibt damit einem vorgeblichen schuldner die möglichkeit selbst vor gericht aktiv zu werden und die behaupteten ansprüche gegen ihn vor gericht klären zu lassen. Negative feststellungsklage sollte vor allem in fällen erhoben werden in denen ein abwarten auf eine leistungsklage des gegners nachteilhaft wäre z b.
Der beklagte will einwendungen geltend machen die mit zunehmendem zeitablauf schwerer zu beweisen sind. Bleibt hingegen unklar ob die streitige forderung besteht dann muß der auf negation gerichteten feststellungsklage ebenso stattgegeben werden wie wenn feststeht daß der streitige anspruch nicht. Lexikon jetzt kommentieren erklärung zum begriff feststellungsklage. Negative feststellungsklage muster 5 38.
Positive und negative feststellungsklage definition erklärung beispiel und bedeutung nach zpo vwgo. Egon schneider rechtsanwalt in much norbert schneider rechtsanwalt in neunkirchen norbert monschau rechtsanwalt in erftstadt. Solche klagen sind nur unter den folgenden drei voraussetzungen möglich. Das ist dann nicht gerechtfertigt wenn er.
Recht eine negative feststellungsklage einzureichen. Hier finden sie ein musterschreiben für eine negative feststellungsklage als pdf zum download. Feststellungsklage klingt für juristische laien erstmal kompliziert ist aber eine einfache sache. Es muss nichts weiteres mehr nachgewiesen werden.
Mit diesem musterschreiben beantragt ein anwalt für seinen mandanten eine negative feststellungsklage und legt das feststellungsinteresse dar. Negative feststellungsklage pdf 15. Dadurch wird die waffengleichheit zwischen schuldner und gläubiger dem der weg einer leistungsklage offen steht gewährleistet. Ungewissheit unsicherheit der klägerischen rechtsstellung.
Einen vorbehalt macht das bundesgericht. Eine negative feststellungsklage darf nur dann abgewiesen werden wenn der anspruch dessen sich der feststellungsbeklagte berühmt feststeht.
